für kommunen

„Fürchte Dich nicht vor einem großen Schritt. Du kannst einen Abgrund nicht mit zwei kleinen Sprüngen überqueren“ (David Lloyd George, ehemaliger Premier Englands).

CO₂-freie evohaus-Quartiere lassen sich heute schon rechtlich und technisch realisieren. Es gibt zwar kein einheitliches Klimaschutzgesetz, aber die notwendigen Normen sind allesamt vorhanden, jedoch verteilt in diversen Vorschriften. Dass Klimaschutz ein Planungsleitsatz ist und eine zentrale Rolle bei städtebaulichen Projekten spielen muss, ergibt sich schon aus § 1, Abs. 5 Baugesetzbuch (BauGB).

Die aktuellen Gesetze unterstützen das evohaus-Konzept. Wenn Kommunen innovative, intelligente, nachhaltige Quartiere wünschen, dann können sie viele Stellschrauben für den effektiven Klimaschutz nutzen: im Flächennutzungsplan, im Bebauungsplan, im Städtebauförderungsrecht, im Ordnungsrecht und im Vertragsrecht sowie insbesondere auch durch zivilrechtliche/öffentlich-rechtliche Verträge.

In bauordnungsrechtlichen Satzungen können zum Beispiel geeignete Dachformen vorgegeben werden, damit der Aufbau von Fotovoltaikanlagen möglich bleibt. Auch ein Anschluss- und Benutzungszwang für dezentrale, aus regenerativen Energien gespeiste Versorgungsanlagen lassen sich über einen städtebaulichen Vertrag vereinbaren.

Haben Sie Fragen? Kontaktieren Sie uns. Unsere Spezialisten geben gerne Auskunft.

„Mobilität, so wie wir sie heute praktizieren, ist nicht zukunftsfähig.“ Es war Bundespräsident Horst Köhler, der diese Einschätzung ausgerechnet bei der ADAC-Preisverleihung „Gelber Engel“ am 14. Januar 2010 dem erstaunten Publikum servierte. Mittlerweile ist die Automobilindustrie bereit, Alternativen anzubieten.

Auch die Städte und Gemeinden haben viele Optionen, ebenfalls zugunsten innovativer Verkehrskonzepte umzusteuern. „Wer in Berlin Auto fährt, hat zu viel Zeit. Wir werden die Hauptstraßen einspurig machen, weil wir den Platz für andere brauchen“, sagt etwa der Staatssekretär für Verkehr Jens-Holger Kirchner.

Auch bei der Stellplatzverordnung gibt es große Ermessens- und Gestaltungsräume für Kommunen. Diese können etwa wesentlich weniger Stellplätze verlangen als bislang üblich. Dadurch verknappen und verteuern sich Parkplätze. Carsharing oder der Verzicht auf ein eigenes Auto werden so neben dem ÖPNV zu echten Optionen. Viele Stellplatzverordnungen sehen mittlerweile die Möglichkeit vor, mehr Fahrradparkplätze und dafür weniger Autostellplätze zu fordern.

Einen Einblick in die Berichterstattung der Medien über unser einzigartiges CO₂-freies evohaus-Konzept finden Sie hier.